Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Günter Rudolph, sieht die NSU-2.0-Affäre noch nicht als beendet an. Im Anschluss an die heutige Sitzung des Innenausschusses des Landtags sagte Rudolph: „Der Minister hat vor dem Ausschuss im Wesentlichen wiederholt, was…
Jetzt weiterlesen
Die Regierungsfraktionen haben heute im Ausschuss für Soziales und Integration (SIA) des Hessischen Landtags eine Expertenanhörung zum Ausbau der Digitalisierung im Gesundheitswesen und in der Pflege beantragt – und damit eine Forderung der SPD übernommen, die eine entsprechende Anhörung bereits…
Jetzt weiterlesen
Anlässlich der Debatte um eine Aussetzung des Patentschutzes für Corona-Vakzine erklärt Kaweh Mansoori, Bezirksvorsitzender der SPD Hessen Süd, stellv. Landesvorsitzender der SPD Hessen und Bundestagskandidat im Wahlkreis Frankfurt 183: „Eine weltweite Pandemie verlangt außergewöhnliche Antworten. Der Kampf gegen das Virus…
Jetzt weiterlesen