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Meldungen

Bild: Angelika Aschenbach

Kritik an unzureichender Hilfe für Jugendherbergen

Der jugendpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Frank-Tilo Becher, hat sich enttäuscht darüber gezeigt, dass Sozialminister Kai Klose den hessischen Jugendherbergen mit gerade einmal einer Million Euro beispringen will. Becher sagte am Donnerstag: „Nur auf Nachfragen und Drängen der…

Bild: © peter-juelich.com

„Nie wieder Faschismus!“

Zum 75. Jahrestag des Tags der Befreiung Aufgrund der Corona-Pandemie muss der Tag der Befreiung am 8. Mai anders begangen werden, als ursprünglich geplant. 75 Jahre nach der Kapitulation der Wehrmacht und dem Ende des 2. Weltkrieges ist das Gedenken…

Bild: Angelika Aschenbach

Corona-Krise legt Defizite offen – Digitalisierung an hessischen Schulen muss Chefsache werden

Die SPD-Landtagsabgeordnete und stellvertretende bildungspolitische Sprecherin ihrer Fraktion, Kerstin Geis, sieht sich in ihrer Kritik am aktuellen Stand der Digitalisierung an hessischen Schulen bestätigt. Geis sagte am Mittwoch im Hessischen Landtag in Wiesbaden: „In Zeiten der Corona-Krise zeigt sich überdeutlich,…

Bild: Angelika Aschenbach

Besonders betroffenen Branchen gezielt helfen – Soloselbständige nicht finanziell hängen lassen

Der Hessische Landtag hat heute einen Gesetzentwurf der Freien Demokraten für ein Corona-Hilfegesetz diskutiert. Der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Wolfgang Decker, forderte in der Debatte erneut gezielte Hilfen der schwarzgrünen Landesregierung für besonders von der Pandemie betroffene…

Bild: Angelika Aschenbach

Indexanpassung wäre in der Corona-Krise das falsche Signal – Nullrunde für Mitglieder des Hessischen Landtags

Der Hessische Landtag hat heute über die Bezüge der Mitglieder des Hessischen Landtags debattiert. Die Fraktionen von SPD und Freien Demokraten haben dazu gemeinsam mit den Regierungsfraktionen einen Gesetzentwurf eingebracht, der die für dieses Jahr zu erwartende Anpassung der Bezüge…

Bild: Angelika Aschenbach

Eine Frage des politischen Willens – Mieten jetzt begrenzen – Corona-Krise verschärft Situation am Wohnungsmarkt

Die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag hält an ihrem Ziel fest, eine wirksame Mietenbegrenzung einzuführen. Das machte die wohnungspolitische Sprecherin der Fraktion, Elke Barth, heute in der Plenardebatte über einen besseren Mieterschutz deutlich. Dass eine solche Mietenbegrenzung rechtlich möglich ist, ergibt…

Bild: Angelika Aschenbach

Konzeptionslosigkeit der Landesregierung – Kein klarer Kompass in der Krise erkennbar

Der Hessische Landtag hat heute über die Regierungserklärung von Sozialminister Kai Klose (Grüne) zur Covid-19-Pandemie debattiert. Die Vorsitzende der SPD-Fraktion, Nancy Faeser, forderte dabei eine bessere Beteiligung des Parlaments ein. Faeser sagte: „Die Parlamentarierinnen und Parlamentarier sind die Impulsgeber, um…

Portraitfoto von Uta Zapf

„US Nuklearwaffen in Deutschland“ – Ausschuss für Sicherheit und Frieden Hessen-Süd unterstützt Rolf Mützenich

Die Vorsitzende des Ausschusses Sicherheit und Frieden der SPD Hessen Süd, Uta Zapf, MdB a.D. und ehemalige Vorsitzende des Unterausschusses Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung, erklärt zum Koalitionsstreit über die in Deutschland stationierten US Nuklearwaffen: „Wir unterstützen die Haltung des SPD-Bundestagsfraktionsvorsitzenden…

Bild: Angelika Aschenbach

Wichtige Unterstützung für Startup-Branche – Bund stellt zwei Milliarden Euro zur Verfügung

Bundesfinanzminister Scholz (SPD) und Bundeswirtschaftsminister Altmaier (CDU) haben ihr Programm für Startups konkretisiert, das ein Volumen von zwei Milliarden Euro umfasst. Mit diesem Programm sollen innovative Startups finanziell unterstützt werden, damit sie gut durch die Corona-Krise kommen. Der wirtschaftspolitische Sprecher…

Ausreichend Tests für Pflegekräfte und Patienten notwendig – Verweigerungshaltung von Minister Klose unverständlich

Nach aktuellen Daten des Robert-Koch-Instituts (RKI) werden die im Zuge der Corona-Krise geschaffenen Kapazitäten in Laboren zur Auswertung von Covid-19-Tests nicht einmal mehr zur Hälfte genutzt. Angesichts dieser Tatsache zeigte sich die stellvertretende Vorsitzende und gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im…